SVP Kanton Bern

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SVP SICHER.

Entscheiden auch Sie sich für die SVP!

Sollen wir immer mehr von unserem hart erarbeiteten Lohn dem Staat abliefern? Sollen wir uns von der EU immer mehr unter Druck setzen lassen? Sollen wir die kriminellen Ausländer einfach gewähren lassen?

Nein! Die SVP ist die einzige Partei, die solche Missstände aufdeckt und bekämpft. Wir setzen alles daran, dass Sie sich frei und sicher fühlen und die Früchte Ihrer Arbeit ernten können.

Die SVP Kanton Bern blickt auf eine lange Tradition zurück. 1918 wurde sie als Bauern-, Gewerbe- und Bürgerpartei gegründet. Sie stellte mit Ruedi Minger bereits 1929 den ersten Bundesrat. Die Politikerinnen und Politiker der SVP Kanton Bern stehen für Zusammenhalt, Teamgeist und gute, finanzierbare Lösungen. Mit über 15’000 Mitgliedern ist die SVP Kanton Bern breit abgestützt und in allen Lebensbereichen und Bevölkerungsgruppen von jung bis alt vertreten.

Die SVP Kanton Bern setzt sich dafür ein, Gutes und Bewährtes zu erhalten, aber auch Probleme anzusprechen und zu lösen: für eine blühende Zukunft unseres Kantons Bern und unserer Schweiz!

WIR ENGAGIEREN UNS

für das Miteinander und die gegenseitige Unterstützung aller Generationen
für schweizerische Traditionen und den Erhalt der bernischen Vielfalt
für eine gute Versorgung zu fairem Preis und ideale Produktionsbedingungen für Gewerbe und Landwirtschaft
für tiefe Steuern und ein effizientes Angebot öffentlicher Dienstleistungen
für sichere Städte und einen lebendigen ländlichen Raum
für optimale Bedingungen zugunsten leistungsorientierter Schulen
für Eigenverantwortung und Freiheit

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Für Sie und mit Ihnen
Werner Salzmann, Parteipräsident

Die SVP – Ein Generationen-Team

Für jeden Lebensentwurf und jede Lebensphase von der Wiege bis zur Bahre gibt es heute Paragraphen, Fachstellen, aber auch Fördergelder und Brückenangebote. Die politische Diskussion geht dahin, jeden Einzelfall mit einem Gesetz abdecken zu wollen. Kindertagesstätten, Heime, Kindes- und Erwachsenenschutz – alles wird unter dem Titel „Professionalisierung“ neu organisiert. Das Resultat sind explodierende Kosten, steigende Versicherungsprämien und verunsicherte Menschen. In der Folge drohen Egoismus und Generationenkonflikte anzuwachsen. Nie haben sich so viele Menschen einsam gefühlt wie heute, obwohl sie noch nie so rundum staatsbetreut waren wie jetzt.

Die SVP Kanton Bern setzt auf das Miteinander der Menschen. Junge, Ältere, Frauen und Männer bilden ein Team, das sich gegenseitig ergänzt und unterstützt. Dieses Team setzt sich gemeinsam für den familiären und nachbarschaftlichen Zusammenhalt und eigenverantwortliche Lösungen ein. Wo sich in der Familie oder in der Nachbarschaft Lösungen in der Betreuung der Kinder oder der Angehörigen finden, soll der Staat nicht regulierend und beschränkend eingreifen. Wo dennoch ein Bedürfnis für Unterstützung besteht, ist dieses unbürokratisch zu erfüllen und das Angebot so auszugestalten, dass es finanzierbar und damit für die nächsten Generationen tragbar ist.

Deshalb kämpft die SVP Kanton Bern:

  • für gegenseitige Rücksichtnahme und Respekt unter allen Altersgruppen anstatt staatlicher Steuerung und Kontrolle aller Lebensbereiche;
  • für steuerliche Entlastungen zugunsten der Familie (Eltern und Personen, welche für ihre Angehörigen sorgen);
  • für ein optimales Angebot an Betreuung statt einer flächendeckenden Rundumversorgung.

DIE SVP – LEBT TRADITION UND FREIHEIT

Die SVP setzt sich für die bewährten Traditionen und Strukturen unseres Kantons und Landes ein. Föderalismus, Demokratie und Milizprinzip haben die Schweiz erst zu dem gemacht, was sie heute ist: eines der innovativsten, wettbewerbsfähigsten und attraktivsten Länder der Welt.

Erfolg weckt Neid. Die schweizerischen Werte sind in die Kritik geraten. Strukturen und Abläufe der Schweiz sollen der EU angepasst werden. Dialekt und Landessprache sollen der Standardsprache und Englisch weichen, Ausbildungsgänge sollen akademisiert und Einbürgerungen einfacher werden. Ziel ist es, die Schweiz schliesslich in die EU zu bringen, damit noch mehr Geld aus der Schweiz dorthin fliesst.

Der Kanton Bern steht besonders unter Druck mit den fast 400 Gemeinden vom Berner Jura bis ins Oberland. Dabei wird übersehen, dass sich die bernische Zweisprachigkeit und die dezentrale Besiedelung bewährt haben. Die Ursache der finanziellen Situation des Kantons ist nicht in den kleinräumigen, aber bürgernahen Strukturen zu suchen, sondern vielmehr in der bernischen Überreglementierung. Anstatt mehr Zentralismus à la EU braucht es mehr Freiheit zur Umsetzung von neuen Geschäftsideen.

Deshalb kämpft die SVP Kanton Bern:

  • gegen den EU-Beitritt;
  • für die bernische Vielfalt mit ihrer Vielzahl von Gemeinden, der Zweisprachigkeit und dem Berner Jura;
  • für eigenverantwortliches Handeln und Milizprinzip statt Zentralismus und unnötige Professionalisierung.

Die SVP – Für Berner Qualitätsprodukte Und -Dienstleistungen

Über 35’000 Firmen und 12’000 Bauernbetriebe sind im Kanton Bern zu Hause und versorgen den Markt mit Berner Qualitätsprodukten und -dienstleistungen. 99% der Firmen gehören zu den kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) und fast die Hälfte der Bauernbetriebe arbeitet in Bergzonen. Sie sorgen für dezentrale Arbeitsplätze und Wertschöpfung, stetig wachsende Steuereinnahmen und den massvollen Berner Mix aus Industrie, Gewerbe, bewirtschaftetem Kulturland, attraktiven Tourismusgebieten und Wohnzonen.

Der Kanton Bern hätte aber noch mehr Potential. Hohe Steuern, Abgaben und Gebühren, aber auch ständig wechselnde Produktionsvorschriften und Auflagen sowie der wachsende Preisdruck machen vielen Firmen und Bauernbetrieben zu schaffen. Pragmatisches Vorgehen und eine bessere Zusammenarbeit der involvierten Stellen wären nötig, um hier zugunsten von Wirtschaft UND Boden die besten Lösungen zu finden.

Bäuerliche und gewerbliche Unternehmer produzieren auf höchstem Niveau, sind dabei aber auf faire Rahmenbedingungen und Preiseangewiesen.

Deshalb kämpft die SVP Kanton Bern:

  • für ein günstiges steuerliches Umfeld und administrative Entlastungen für KMU
  • für Planungssicherheit und faire Preise für die Produkte aus der bernischen Landwirtschaft und damit für sozial und wirtschaftlich gesunde Familienbetriebe;
  • für die optimale Nutzung des Bodens für Produktion, Gewerbe und Wohnraum;
  • für eine bessere Balance zwischen Produktion und Ökoflächen sowie mehr Augenmass bei Renaturierungen.

DIE SVP – FÜR STEUER- UND GEBÜHRENRECHNUNGEN OHNE SCHOCKEFFEKT

Das Ausfüllen der Steuererklärung ist im Kanton Bern online leicht gemacht. Das Zahlen der Steuerrechnung fällt hingegen weniger leicht, denn im Kanton Bern sind die Steuern höher als in den meisten anderen Kantonen.

Die Ursache für die hohen bernischen Steuern sind klar: Der Kanton leistet sich seit Jahren mehr, als er sich leisten könnte. Er übernimmt gerne eine Pionierrolle mit teuren Projekten, Pilotversuchen und der Umsetzung von geplanten Bundesvorgaben, weit bevor diese überhaupt verabschiedet sind. Das Resultat: stetiges Ausgabenwachstum, Ressourcenverschwendung, teure Fehlplanungen und eine wachsende Verwaltungstätigkeit. Die Folge: Die Steuerrechnung ist Jahr für Jahr ein Schock, für fast alle Einkommen und für Privatpersonen wie für Unternehmen. Bernerinnen und Berner müssen tiefer in die Tasche greifen als viele andere Schweizerinnen und Schweizer. Dies gilt nicht nur für die Steuerbelastung, sondern auch für die Gebühren.

Kein Wunder wohnen über 10% der im Kanton Bern tätigen Arbeitnehmer nicht im Kanton.
Der Kanton hat dadurch doppelten Schaden: weniger Steuereinnahmen und mehr Pendlerströme, die zu bewältigen sind.
Es ist höchste Zeit, dass der Kanton seine Ausgabenpolitik überprüft und auf Unnötiges verzichtet. Das Geld ist gezielt zum Wohl der Bevölkerung einzusetzen.

Deshalb kämpft die SVP Kanton Bern:

  • für eine Ausgabenpolitik, die sich an den Bedürfnissen der Bevölkerung und am Machbaren orientiert;
  • für steuerliche Entlastungen;
  • gegen steigende Gebühren.

Die SVP – Für Sicherheit Ohne „Wenn“ Und „Aber“

Sicherheit ist die Grundlage für einen florierenden Kanton. Der vermeintlich sichere ländliche Kanton Bern hat aber eine hohe Kriminalitätsrate. Gewalt gehört leider längst zum Alltag im Kanton Bern und auch Einbrüche häufen sich. Viele Menschen fühlen sich nicht mehr sicher. Die Zahlen belegen, dass diese Furcht leider berechtigt ist.

Immerhin ist die Ermittlungsquote der Polizei erfreulich hoch. Aber die Polizeipräsenz ist nicht hoch genug, um potentielle Täter von ihren Straftaten oder Gewaltdelikten abzuschrecken. Hier macht sich der fehlgeleitete Mitteleinsatz deutlich bemerkbar.
Eine grosse Mehrheit der ermittelten Täter sind Ausländer. Die wachsende Zuwanderung aus Ländern mit anderen Konfliktmustern sowie die fehlenden Grenzkontrollen haben das Ihre zu dieser negativen Entwicklung beigetragen. Zudem wirken die schweizerische Justiz und der Vollzug im Vergleich zum Ausland kaum abschreckend. Allzu oft wird auf Therapien statt Strafmassnahmen gesetzt. Dies bringt mehr Kosten, aber nicht mehr Nutzen. Als besonders verheerend hat sich der Vollzug von Haftstrafen mittels Fussfesseln anstatt Gefängnis erwiesen.

Deshalb kämpft die SVP Kanton Bern:

  • für eine Konzentration der Polizeiressourcen auf die Kriminalitätsbekämpfung;
  • für harte Haftstrafen statt teurer Therapie und unwirksamer Fussfesseln;
  • für die konsequente Ausweisung von verurteilten ausländischen Gewalttätern.

DIE SVP – FÜR SCHULEN ZUM LERNEN

Immer mehr Geld fliesst in die Bildungsinstitutionen, aber immer weniger davon kommt dem eigentlichen Unterricht und der Lehrerschaft zu Gute. Viel Geld wird für Neu-, Um- und Ausbauten bis hin zur maximalen Erdbebensicherheit, aber auch für die Verwaltung, Organisationsoptimierung, Schulversuche, Expertenberichte sowie Schulsozialarbeit und schulische Begleitmassnahmen ausgegeben. Das Schulsystem wird laufend reformiert, aber den Lehrerinnen und Lehrern bleibt immer weniger Zeit für den eigentlichen Hauptauftrag, also das Unter­richten. Entgegen den Versprechungen der Regierung kommt die Schule nicht zur Ruhe. Dies gilt auch wortwörtlich für die Klassen und den Unterricht.

Es ist höchste Zeit, auf neue Versuche zu verzichten und auf Bewährtes zu setzen, auf das Vermitteln von Wissensbausteinen. Die Lehrkräfte brauchen dazu gute Rahmenbedingungen. Disziplin und Ordnung sind die Voraussetzung für leistungsorientierten Unterricht und konzentriertes Arbeiten in einer Welt der Reizüberflutung. Die Schulleitung hat für ein entsprechendes Umfeld zu sorgen. Die Eltern wiederum sollen sich auf die Erziehungsarbeit konzentrieren und sich darauf verlassen können, dass ihr Kind am Ende der obligatorischen Schulzeit für den Einstieg in eine höhere Ausbildung und das Berufsleben, sei es über eine Lehre oder über ein Studium, gerüstet ist.

Deshalb kämpft die SVP Kanton Bern:

  • für gewalt- und drogenfreie Schulen;
  • für die Konzentration des Lehrplans auf die messbare Vermittlung von Wissen und Grundfertigkeiten, ohne die
  • Sozialkompetenzen zu vernachlässigen;
  • für den Einsatz der finanziellen Mittel in die Bildungsvermittlung statt in die Bildungsverwaltung.

Die SVP – Für Eine Sichere Versorgung

Bernerinnen und Berner sind mit sicherer und günstiger Energie versorgt. Die finanzielle Situation des Kantons sowie die laufende Energie- und Klimadiskussion auf schweizerischer Ebene machen dem Kanton jedoch zu schaffen.

Die Diskussion rund um die Energieversorgung ist ideologisch geprägt. Links-Grün verfolgt einseitig eine Kernenergie-Ausstiegspolitik und nimmt damit nicht nur eine Versorgungslücke in Kauf, sondern auch höhere Strompreise und Probleme für die bernische Energiewirtschaft. Die angestrebte Rationalisierung des Energiekonsums bleibt eine Utopie. Der Verbrauch wächst stetig und die Produktion von Strom durch Kernkraftwerke ist immer noch nötig, um den Bedarf zu decken. Wasserkraft und Kernkraft bleiben die zentralen Lieferanten von Strom, die Windkraft kann dies ergänzen. Wichtig ist auch die verstärkte Nutzung von Biomasse zur Energiegewinnung.

Bei allen energiepolitischen Entscheiden gilt es, das Augenmass zu wahren und die Interessen abzuwägen, für gute anstatt für ideologische Entscheide. Die Versorgung mit günstiger und sicherer Energie ist eine Notwendigkeit und der Blick ist dabei auf alle Technologien und alle Möglichkeiten, welche die Forschung bietet, offen zu halten.

Deshalb kämpft die SVP Kanton Bern:

  • gegen die unnötige zusätzliche Belastung der Haushalte und Betriebe durch höhere Strompreise;
  • für die Nutzung der Kernkraft, solange die Versorgung nicht durch andere Energiequellen gesichert werden kann;
  • für die verstärkte Nutzung von Wasserkraft und Biomasse als einheimische Energiequellen und alle technologischen
  • Möglichkeiten, welche die Forschung noch eröffnen wird.

DIE SVP – ÖFFNET WEGE ZWISCHEN STADT UND LAND

Einst war die freie Wahl des Verkehrsmittels eine Normalität. Dies ist heute anders. Velo und ÖV werden fast um jeden Preis priorisiert, Autofahrer drangsaliert und mit wachsenden Gebühren und Abgaben belastet. Es ist höchste Zeit für eine Versachlichung der Diskussion und für mehr Transparenz bei den Geldflüssen für die Verkehrsinfrastruktur.
Die einseitige Förderung des ÖV und die Verhinderung des Individualverkehrs sind nicht mehr zeitgemäss. Die Verkehrsver­treibungspolitik und die Propagierung des Langsam­verkehrs funktionieren nicht. Der Autofahrer will nicht länger die Milchkuh sein und die Jugend hält immer weniger vom Velo als Fortbewegungs­mittel, da sich im öffentlichen Verkehrsmittel bequem per social media kommunizieren lässt. Es macht keinen Sinn, von oben zu diktieren, mit welchem Verkehrsmittel sich die Menschen bewegen sollen. Die Kapazitäten sind dort zu schaffen, wo sie benötigt werden.
Die SVP setzt sich für ein vernünftiges Nebeneinander von öffentlichem Verkehr und privatem Verkehr ein. Diese ergänzen einander und stellen nicht gegenseitige Hindernisse dar.

Deshalb kämpft die SVP Kanton Bern:

  • für ein ausreichendes Verkehrsnetz von Strassen und öffentlichem Verkehr;
  • für neue Umfahrungsstrassen und die Freihaltung von verkehrsorientierten Durchgangsstrassen;
  • gegen zusätzliche Belastungen der Verkehrsteilnehmer durch neue Abgaben (z.B. Road oder Mobility Pricing).

Die SVP – Aus Sorge Um Unsere Zukunft

Die Schweizer Bevölkerung wächst durch die Zuwanderung Jahr für Jahr. Inzwischen leben 8 Millionen Menschen in der Schweiz, davon lebt 1 Million im Kanton Bern. Immer mehr Raum wird bebaut, genutzt und verschmutzt. Gleichzeitig wächst der Wunsch nach Erhalt des fruchtbaren Bodens und dem Schutz der Tiere und Pflanzen. Gebühren, Vorschriften und Konzepte sollen die Lösung bringen, helfen aber nichts gegen den Ackerlandverlust und die Übernutzung des öffentlichen Raums oder Littering.

SVP-Politikerinnen und -Politiker bemühen sich seit jeher um einen gesunden Umgang mit der Natur, ihren Tieren und Pflanzen. So engagieren sich SVPler ganz konkret und direkt für die einfache Umnutzung bestehender Gebäude, für Projekte zum Schutz von Kulturland oder zur Verhinderung von Littering und wilden Deponien. Der Boden in der Schweiz ist wertvoll für alle, aber nur die sinnvolle Nutzung sichert diesen Wert. Flexible Lösungen und persönlicher Einsatz sind in den Diskussionen um das Bauen und Bebauen, das Renaturieren und Verdichten gefragt.

Die SVP setzt sich aber auch dafür ein, dass die Ressourcen geschont werden und das Bevölkerungswachstum eingedämmt wird. Nur so wird es möglich sein, die drohende Überlastung des Raumes zu verhindern.

Deshalb kämpft die SVP Kanton Bern:

  • für mehr Eigenverantwortung und persönliches Engagement im Umgang mit den Ressourcen;
  • für eine Begrenzung der Zuwanderung;
  • für flexible raumplanerische Lösungen nach gesundem Menschenverstand statt starrer Paragraphen.
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