SVP Kanton Bern

Vernehmlassung Archive

Januar 2014

Sammelvorlage im Zusammenhang mit der Umsetzung der ASP

SVP Kanton Bern 17.01.2014 vernehmlassung

Vernehmlassungsverfahren zur Sammelvorlage der Gesetzes- und Dekretsänderungen im Zusammenhang mit der Angebots- und Strukturüberprüfung ASP 2014   Sehr geehrte Frau Finanzdirektorin, sehr geehrte Damen und Herren   Mit Schreiben vom 11. Dezember 2013 laden Sie uns ein, zu den Gesetzes- und Dekretsänderungen im Zusammenhang mit der ASP 2014 Stellung zu …

Hochschulkonkordat

SVP Kanton Bern 24.01.2014 vernehmlassung

Vernehmlassung zum Hochschulkonkordat Stellungnahme der SVP Kanton Bern   Sehr geehrter Herr Regierungsrat Sehr geehrte Damen und Herren   Wir danken Ihnen für die Gelegenheit, uns zum Grossratsbeschluss betreffend den Beitritt zur Interkantonalen Vereinbarung über den schweizerischen Hochschulbereich (Hochschulkonkordat) äussern zu können.   Das Hochschulkonkordat stützt sich auf Art. 63a der …

Kulturpflegestrategie

SVP Kanton Bern 24.01.2014 vernehmlassung

Konsultation zur Kulturpflegestrategie Stellungnahme der SVP Kanton Bern   Sehr geehrter Herr Regierungsrat Sehr geehrte Damen und Herren   Wir danken Ihnen für die Gelegenheit, zu obgenannter Vorlage Stellung zu nehmen, und äussern uns wie folgt:   Die SVP Kanton Bern anerkennt Kulturpflege als Teil der Kulturpolitik und begrüsst grundsätzlich …

März 2014

Geoinformationsgesetz

SVP Kanton Bern 18.03.2014 vernehmlassung

  Vernehmlassung zum Kantonalen Geoinformationsgesetz (KGeolG)   Sehr geehrte Frau Regierungsrätin, sehr geehrte Damen und Herren   Wir danken für die Einladung, eine Stellungnahme zu den Anpassungen des kantonalen Rechts im Bereich der Geoinformationen in Form des vorgeschlagenen neuen kantonalen Geoinformationsgesetzes KGeoIG zu verfassen.   Allgemeine Bemerkungen   Die SVP …

April 2014

Sachplan Veloverkehr

SVP Kanton Bern 18.04.2014 vernehmlassung

Mitwirkung zum Sachplan Veloverkehr   Sehr geehrte Damen und Herren   Wir danken Ihnen für die Gelegenheit, zum Sachplan Veloverkehr Stellung nehmen zu können.   Aus Sicht der SVP Kanton Bern gehört die vorliegende Erweiterung des kantonalen Richtplans Veloverkehr vom Dezember 2004 durch den Einbezug des Freizeitverkehrs zum Wunschbedarf und …

Juni 2014

Staatsbeitragsgesetz

SVP Kanton Bern 26.06.2014 vernehmlassung

Vernehmlassungsverfahren zur Änderung des Staatsbeitragsgesetzes   Sehr geehrte Frau Finanzdirektorin, sehr geehrte Damen und Herren   Mit Schreiben vom 23. April 2014 laden Sie uns ein, zur Änderung des Staatsbeitragsgesetzes Stellung zu nehmen. Wir danken Ihnen für diese Gelegenheit zur Meinungsäusserung.     1. Allgemeine Bemerkungen:   Grundsätzlich ist auch …

Juli 2014

Integrationsverordnung

SVP Kanton Bern 28.07.2014 vernehmlassung

Verordnung über die Integration der ausländischen Bevölkerung (IntV) Vernehmlassungsantwort der SVP Kanton Bern     Sehr geehrte Damen und Herren   Gerne nimmt die SVP Kanton Bern die Gelegenheit wahr, um zu obgenannter Verordnung Stellung zu beziehen, obgleich die Frist dazu äusserst kurz bemessen ist.   Allgemeine Bemerkungen   Die …

August 2014

Änderung des Gesetzes betreffend die Einführung der Bundesgesetze über die Kranken-, die Unfall- und die Militärversicherung

SVP Kanton Bern 07.08.2014 vernehmlassung

Änderung des Gesetzes betreffend die Einführung der Bundesgesetze über die Kranken-, die Unfall- und die Militärversicherung (EG KUMV)   Stellungnahme der SVP Kanton Bern     Sehr geehrter Herr Regierungsrat, sehr geehrte Damen und Herren   Die SVP bedankt sich für die Gelegenheit zur Stellungnahme zu obgenanntem Gesetz und für …

Totalrevision der Verordnung über Inkassohilfe und Bevorschussung von Unterhaltsbeiträgen

SVP Kanton Bern 29.08.2014 vernehmlassung

Vernehmlassungsverfahren zur Totalrevision der Verordnung über Inkassohilfe und Bevorschussung von Unterhaltsbeiträgen   Sehr geehrter Herr Regierungsrat, sehr geehrte Damen und Herren   Wir danken Ihnen für diese Gelegenheit zur Meinungsäusserung zu obgenannter Vorlage.   Die SVP Kanton Bern ist mit dem vorgeschlagenen Entwurf im Wesentlichen einverstanden, erachtet allerdings kleinere Anpassungen …

September 2014

Steuergesetzrevision 2016

SVP Kanton Bern 26.09.2014 vernehmlassung

Vernehmlassung zur Steuergesetzrevision 2016   Stellungnahme der SVP Kanton Bern     Sehr geehrte Frau Finanzdirektorin, sehr geehrte Damen und Herren   Mit Schreiben vom 27. Juni 2014 laden Sie uns ein, zur Änderung des Steuergesetzes per 2016 Stellung zu nehmen. Wir danken Ihnen für diese Gelegenheit zur Meinungsäusserung.   …

Teilrevision Baugesetzgebung

SVP Kanton Bern 26.09.2014 vernehmlassung

Teilrevision der Baugesetzgebung und Zusatzfragen Stellungnahme der SVP Kanton Bern   Sehr geehrte Damen und Herren Wir danken Ihnen für die Gelegenheit, zur Teilrevision der Baugesetzgebung und zu den Zusatzfragen Stellung nehmen zu können.   Allgemeine Bemerkungen   Die SVP Kanton Bern anerkennt die Notwendigkeit, die rechtlichen Grundlagen den neuen …

Dezember 2014

Kantonaler Richtplan

SVP Kanton Bern 18.12.2014 vernehmlassung

Kantonaler Richtplan; Vernehmlassung und öffentliche Mitwirkung zum Richtplan 2030   Stellungnahme der SVP Kanton Bern   Sehr geehrte Damen und Herren   Wir danken Ihnen für die Gelegenheit, zur Änderung des Richtplans Stellung nehmen zu können.   Allgemeine Bemerkungen Die SVP Kanton Bern anerkennt den Handlungsbedarf, den Richtplan auf die …

Massnahmenplan zur Luftreinhaltung

SVP Kanton Bern 18.12.2014 vernehmlassung

Vernehmlassung zum Massnahmenplan zur Luftreinhaltung 2015 / 2030   Sehr geehrte Damen und Herren   Wir danken Ihnen für die Gelegenheit, zum vorgeschlagenen Massnahmenplan zur Luftreinhaltung Stellung nehmen zu können.   Allgemeine Bemerkungen Angesichts der im Vernehmlassungsentwurf aufgezeigten, markanten Verbesserungen der Luftqualität in der Schweiz und im Kanton Bern, die …

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