SVP Kanton Bern

Medienmitteilung Archive

Wir beleben Bern – mit dem Duo Guggisberg-Schnegg / Nous animons Berne ? avec le duo Guggisberg-Schnegg

SVP Kanton Bern Januar 2016 medienmitteilung

Das Kandidaten-Duo steigt mit dem Wahlkampfslogan „Wir beleben Bern“ in den Regierungsratswahlkampf. Der Kanton gerät immer mehr ins Hintertreffen und es ist höchste Zeit für neue, frische Gedanken und Unternehmergeist in der Regierung. Lars Guggisberg und Pierre Alain Schnegg bringen genau diese Qualitäten mit und sind die ideale Besetzung für …

Jahresrechnung 2015 des Kantons Bern: Steuerentlastungen wären möglich!

SVP Kanton Bern März 2016 medienmitteilung

Die SVP Kanton Bern sieht sich nach der Präsentation der Jahresrechnung des Kantons Bern in ihrer Haltung bestätigt, dass die dringend notwendigen Steuerentlastungen möglich wären. Der finanzielle Spielraum wäre bereits jetzt vorhanden und er könnte vergrössert werden, wenn der Kanton Bern endlich das Aufwandwachstum in den Griff bekommen würde.   …

Grossratsrating 2015/2016 des Handels- und Industrievereins: SVP-Fraktion erneut am wirtschaftsfreundlichsten

SVP Kanton Bern März 2016 medienmitteilung

Das Grossratsrating 2015/2016 des Handels- und Industrievereins des Kantons Bern beweist es einmal mehr: Die SVP-Grossratsfraktion ist klar die wirtschaftsfreundlichste Fraktion.   Erfreut hat die SVP Kanton Bern das soeben veröffentlichte Grossratsrating des bernischen Handels- und Industrievereins zur Kenntnis genommen. Die SVP-Fraktion ist erneut die wirtschaftsfreundlichste Fraktion und gleich 14 …

Peter Brand wird als Fraktionspräsident offiziell verabschiedet – Herzlichen Dank et mille mercis!

SVP Kanton Bern April 2016 medienmitteilung

Nach siebeneinhalbjähriger Tätigkeit als Fraktionspräsident wird Grossrat Peter Brand an der Delegiertenversammlung der SVP des Kantons Bern in Lyss als Chef der SVP-Grossratsfraktion verabschiedet. Nachdem es ihm gelungen ist, das kantonalbernische SVP-Fraktionsschiff durch turbulente Zeiten zu steuern, übergibt seiner Nachfolgerin Madeleine Amstutz eine geeinte und gestärkte Fraktion. Le député Peter …

Zur Eröffnung eines Wohnheims für anerkannte Flüchtlinge in Wilderswil: Erstaufnahmezentren, Durchgangszentren, Wohnheime ? nächster Schritt: Enteignung

SVP Kanton Bern Juni 2016 medienmitteilung

  Praktisch wöchentlich werden im Kanton Bern Erstaufnahmezentren für Asylsuchende eröffnet. Nun geht der Kanton noch weiter: Im Juli soll in Wilderswil ein Wohnheim für anerkannte Flüchtlinge in Betrieb genommen werden. Das neue Asylgesetz verspricht schnellere Verfahren. Bürgerinnen und Bürger versprechen sich davon die schnellere Ausschaffung von Scheinasylanten. Das Resultat …

Zur Konsultation Sozialhilfegesetz aufgrund der Ergebnisse am runden Tisch: Anreizsystem in der Sozialhilfe dringend nötig und richtig

SVP Kanton Bern Juni 2016 medienmitteilung

Die SVP Kanton Bern begrüsst das neu vorgesehene Anreizsystem im Bereich der wirtschaftlichen Hilfe. Damit kann eine Forderung der Motion Studer 260-2012  endlich umgesetzt werden.   Nach langem Zögern und Verschleppen soll eine Forderung der 2013 deutlich überwiesenen Motion Studer nun endlich umgesetzt werden. Die Motion gab wichtige Impulse zur …

SVP-Grossratsfraktion: Neues Führungsteam gut gestartet

SVP Kanton Bern Juni 2016 medienmitteilung

Die SVP-Grossratsfraktion kann mit Zufriedenheit auf die erste Session unter dem neuen Führungsteam mit Fraktionspräsidentin Madeleine Amstutz und den beiden Vizepräsidenten Mathias Müller und Patrick Freudiger zurückblicken: Mehrheitlich konnte sich die SVP-Fraktion mit den Bürgerlichen durchsetzen.   Schlagkräftig und erfolgreich: So kennt man die SVP-Grossratsfraktion und deshalb ist sie auch …

Ernüchternde Bilanz der Passepartout-Kantone zum Französisch- und Englischunterricht: Verbesserungen dringendst nötig und in gang gesetzt!

SVP Kanton Bern Juni 2016 medienmitteilung

Lehrmittel teurer, damit erworbene Kenntnisse ungenügend, Nachbesserung nötig, das ist die ernüchternde Bilanz des neuen Fremdsprachenunterrichts. Für die SVP Kanton Bern ist klar: Sofortiges Nachbessern ist angezeigt. Zum Spracherwerb gehören nicht nur Spass, sondern auch Wortschatz und Grammatik.   Die SVP hatte davor gewarnt, dass sich mit Spasskultur alleine keine …

SVP-Sicherheitskommission besorgt über aktuelle Lage

SVP Kanton Bern August 2016 medienmitteilung

Die Asylgesuche steigen an und die Terrorangst wächst. Die grossrätliche Sicherheitskommission der SVP Kanton Bern fordert deshalb eine Neuausrichtung der kantonalen Politik: Druck auf den Bundesrat für eine rasche Erledigung der Gesuche und Wegweisungen, Schluss mit den wirkungslosen, aber teuren Integrationsversuchen, Verzicht auf eine Ausdehnung der elektronischen Fussfessel im Vollzug …

10 Millionen sind zuviel für den Kanton Bern

SVP Kanton Bern August 2016 medienmitteilung

Die SVP Kanton Bern begrüsst die Intervention von Regierungsrat Neuhaus beim Bund. Wer befiehlt, soll auch zahlen. Die SVP wird dem Kredit für den neuen Transitplatz für ausländische Fahrende in dieser Form nicht zustimmen. Rund 10 Millionen Franken für einen rund 12‘500 Quadratmeter grossen Platz, welcher gerade mal 40 Stellplätze …

Voranschlag/Finanzplan und Steuerstrategie: Entlastungspaket nun dringend!

medienmitteilung

Die SVP Kanton Bern ist befriedigt, dass die neue bürgerliche Mehrheit in der Regierung bereits erste Wirkung zeigt. Voranschlag und Aufgaben-/Finanzplan geben aber auch zu Besorgnis Anlass. Es fehlt nach wie vor an finanziellem Handlungsspielraum es droht sogar eine Neuverschuldung. Die SVP Kanton Bern sieht sich aufgrund der zu befürchtenden …

Zum regierungsrätlichen Projekt „Direktionsreform“: BE darf sich nicht mit halben Sachen begnügen – Ne pas faire les choses à moitié

SVP Kanton Bern medienmitteilung

Die SVP Kanton Bern begrüsst die Direktionsreform. Sie erwartet jedoch vom Regierungsrat, dass das Projekt genutzt wird, um eine Aufgaben- und Leistungsüberprüfung vorzunehmen. Ziel muss es sein, nur diejenigen Aufgaben, welche der Kanton tatsächlich erbringen muss, auszuführen, und dies so effizient wie möglich. Nur so kann sich der Kanton weiterentwickeln …

Zum Regierungsratsvorschlag für eine Neubewertung der Grundstücke: Ausgerechnet jetzt verdeckte Steuererhöhungen? Nicht mit uns! / Augmenter les impôts maintenant? Sans nous!

SVP Kanton Bern medienmitteilung

Die SVP Kanton Bern ist befremdet über den Vorschlag, jetzt eine Neubewertung der Grundstücke vorzunehmen. Diesen Schritt losgelöst von der Steuergesetzrevision vorzunehmen, ist völlig unsinnig. Offensichtlich geht es darum, möglichst rasch den Bürgern Geld aus der Tasche zu ziehen, und zwar, ohne dass das Volk dazu auch nur etwas sagen …

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